Bekämpfung von Korruption im Bildungssektor
Im Rahmen der Beziehungen zwischen ukrainischem- und europäischem Parlament, basierend auf dem Assoziierungsabkommen zwischen EU und Ukraine und verkörpert durch einen interparlamentarischen Ausschuss, sollen die Problemfaktoren und Lösungsansätze für die Bekämpfung von Korruption im Bildungssektor auf die Tagesordnung gesetzt, und Kooperationen zu dieser Problematik vorangetrieben werden.
Hintergrund
Die Protestbewegungen des Maidan zeigten, dass sich besonders die jungen Ukrainer mobilisierten und friedlich für Veränderung in ihrem Land demonstrierten. Der Regierungswechsel brachte Hoffnung auf Reformen mit sich, vor allem in Bezug auf das große Problem der Korruption, denn diese lähmt Entwicklung und Zukunft des Landes. Der Bildungssektor ist dabei besonders betroffen, was direkt zu Lasten der ukrainische Jugend geht: Bestechungsgelder für Noten, Zahlungen zur Korrektur von Hausarbeiten, Intransparenz bei Einschreibungsprozessen und Unregelmäßigkeiten bei Zulassungstests sind alltäglich. Dies führt nicht nur zu ungleichem Zugang zu Bildung sondern ebenfalls zum Vertrauens- und Verantwortungsverlust der Studenten gegenüber Bildungseinrichtungen und der Rolle von Bildung.
Projektablauf
Zunächst möchte ich das Problem mit Nicht-Regierungsorganisationen, Vertretern relevanter ukrainischer Ministerien und Parlamentariern der Verkhovna Rada besprechen und identifizieren, welche Faktoren zu Korruption im Bildungssektor führen, welche Anstöße es bereits gegeben hat, um das Problem zu reduzieren und welche Institutionen bereits Erfolge erzielt haben.
Mittelfristig möchte ich mit den Kooperationspartnern und Mitgliedern des interparlamentarischen EU-Ukraine-Ausschusses herausarbeiten, ob und wie diese Probleme im Rahmen der Partnerschaft der Parlamente behandelt werden können. Eine öffentliche Veranstaltung im Europäischen Parlament könnte hierbei als Plattform dienen, die Problem- und Lösungsansätze vorzustellen und Aufmerksamkeit für die Thematik zu wecken.
Langfristig wäre das Ziel, den Kampf gegen Korruption im Bildungssektor zu einer Priorität in der Zusammenarbeit von Europäischem Parlament und Verkhovna Rada zu machen. Im Idealfall könnten die Lösungsansätze einen Leitfaden ergeben, wie die zu Korruption führenden Faktoren schrittweise abzubauen sind. Ein Austausch von best practices aus der Ukraine, Deutschland und anderen EU-Ländern kann hierfür als Maßstab dienen.
Sarah Henkel
Sarah Henkel ist parlamentarische Assistentin der Ko-Vorsitzenden der Fraktion Greens/EFA im Europäischen Parlament, Rebecca Harms, zuständig für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Organisation von Veranstaltungen zu politischen verschiedenen Themen.
Rebecca Harms
Rebecca Harms, seit 2004 Europaabgeordnete, seit 2009 Ko-Vorsitzende der Grünen/EFA Fraktion im Europäischen Parlament, engagiert sich seit vielen Jahren sehr für die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine. Seit sie nach der Katastrophe von Tschernobyl in die Ukraine reiste hat sie enge Beziehungen zu Land und Leuten aufgebaut. Ihr Büro verfolgt somit die Entwicklungen in der Ukraine sehr genau, pflegt die Kontakte zu Parlamentariern, Ministerien und zivilgesellschaftlichen Organisationen und bereitet mit ihr Berichte und Entschließungsanträge vor, etwa die Entschließung zur Menschenrechtslage auf der Krim, die vom Parlament angenommen wurde. Ebenfalls organisiert das Büro Reisen in die Ukraine und nimmt daran teil, wie zuletzt zum Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe oder zur GayPride-Parade im Juni.